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Millionenstrafe gegen Facebook und Google in Frankreich

Quelle: WilliamCho / pixabay.com CC0

Die französiche Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL (Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés) hat eine hohe Strafe gegenüber Facebook und Google wegen deren Cookiebannern verhängt. Beide Unternehmen haben es den Nutzerinnen und Nutzer nach Ansicht der CNIL schwerer gemacht, die Cookies abzulehnen als ihnen zuzustimmen. Die Strafzahlung beläuft sich bei Google auf 150 Millionen Euro, bei Facebook auf 60 Millionen Euro. Frankreich ist bekannt dafür, die beiden Unternehmen aber auch andere Konzerne mit harten Strafen zur für Verletzungen des Datenschutzes zu belegen. Nach Datenschutzgrundverordnung wäre zwar grundsätzlich die jeweilige Aufsichtsbehörde der europäuschen Niederlassung zuständig - was zum Beispiel im Falle von Facebook die irische Datenschutzaufsicht wäre - jedoch beruft sich Frankreich auf die ePrivacy-Richtlinie, wonach sie die Aktivitäten der beiden Konzerne in Frankreich sanktionieren kann. Auch diesmal werden beide Firmen vermutlich zunächst Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen und versuchen, sich vor Gericht gegen die Strafen zur Wehr zu setzen.

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